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Aktuelles

Anträge, Anfragen und sonstige Korrespondenz können hier gefunden werden.

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Rundflug über Bamberg

Einen Rundflug über Bamberg gab es beim Quiz im Wahlprospekt der FREIEN WÄHLER zu gewinnen. Die drei Gewinnerinnen traten an einem herrlichen Sonntagnachmittag im April den Flug an. Sie wurden vom Ortsvorsitzenden Helmut Kormann begrüßt und zu „ihrem“ Flugzeug gebracht.

Informationsstände der FW Bamberg

Neujahrsempfang der FREIEN WÄHLER Bamberg am 11.1.2014 im Renaissancesaal von Schloss Geyerswörth

Besuch in der Justizvollzugsanstalt Bamberg (Café Sandbad) am 1.10.13

Ortsbegehung Schäfflergelände am 20.9.13

Einsatz für das Volksbegehren "Wahlfreiheit zwischen G9 und G8"

Besuch bei der Universität Bamberg u.a. wg Abschaffung der Studiengebühren

Kennen Sie das alte Bamberg?

Weitere Informationsquellen

Seiteninhalt

Willkommen bei den Freien Wählern Bamberg

Liebe Leserin, lieber Leser, wir freuen uns, dass Sie sich für unsere Web-Seite interessieren und hoffen, Ihnen entsprechende Informationen geben zu können.

 

... aus der laufenden Arbeit

„Gute Nacht, Opposition“

Bayern: In der SZ vom 17. Juli 2014 war unter der Überschrift „Gute Nacht, Opposition“ folgender Kommentar von Sebastian Beck zu lesen:

Dass das Volksbegehren zum Gymnasium so erbärmlich gescheitert ist, liegt weniger an der Fußball-WM als an der Verschnarchtheit von SPD und Grünen. Mit Gruseln darf man dem nächsten Konzept der Staatsregierung entgegensehen. > weiter

Um das Ehrenamt zu fördern

Pressemitteilung am 16.7.2014

Bamberg: Hierfür lohnt es sich, noch Geld auszugeben. Die Stadtratsfraktion der Freien Wähler Bamberg hat an Oberbürgermeister geschrieben, die Etablierung einer/s Ehrenamtsbeauftragten für die Stadt Bamberg prüfen zu lassen. > weiter > veröffentlicht im FT am 17.7.14

Wie sich die Flynn-Housing-Area retten ließe

Pressemitteilung am 11.7.2014

Bamberg: Wie könnte der Wohnungsbestand der amerikanischen Flynn-Housing-Area an der  Pödeldorfer Straße gerettet werden? Die Aussicht auf einen möglichen Abbruch bringt nicht nur viele Bürger in Wallung, sondern lässt auch Vorschläge gedeihen. Einen davon hat die Stadtratsfraktion der Freien Wähler Bamberger jetzt zur Bearbeitung an Oberbürgermeister Andreas Starke geschickt. > weiter > veröffentlicht im FT v. 5.7.14

20-jähriges Jubiläum des Migranten und Integrationsbeirates in Bamberg

Mitteilung am 8.7.2014

Bamberg: Der MIB Bamberg hat sich zu einer notwendigen Interessenvertretung für die Bürgerinnen und Bürger mit Migrationshintergrund entwickelt. Fragen der Kinderbetreuung, der Schulentwicklung, des Arbeitsmarkts, der Freizeit- und Kultureinrichtungen, aber auch der Kranken- und Altenpflege werden immer drückender. Zur Lösung dieser Aufgaben wird der MIB gebraucht – für ein vertrauensvolles Zusammenleben in unserer Stadt. Herzlichen Dank.

Mauschler unter sich

Mitteilung am 24.6.2014

Bamberg: In politisch interessierten Kreisen ist es ein Thema, ob es bei der Bildung der der großen Koalition im Bamberger Rathaus "gemeinsame Ziele" gibt. Die FW Bamberg sind sich ziemlich sicher, dass es diese außer in ein paar wenigen aktuellen Sachfragen nicht gibt. Es zeichnet sich vielmehr ab, dass es sich weniger um sachliche Ziele, sondern um die Wahrung von Vorteilen geht – auch persönliche. Das wird allein dadurch deutlich, unter welchen Umständen die Reste von BuB zu dieser „Koalition“ gestoßen sind.

Wesentlich aus politischer Sicht ist, dass die ehemals tragenden Parteien SPD und CSU zu dieser Mauschel-Koalition weder gefragt noch gehört worden sind. Die Stadtratsfraktionen haben sich verselbstständig und unterliegen deshalb auch keiner Willensbildung ihrer Parteien mehr. Damit ist ein Grundsatz der deutschen Nachkriegsdemokratie Art. 21 GG ausgehebelt. Wen schert´s noch!

Relief „Alt St. Martin“ wieder auf dem Maxplatz

Mitteilung am 31.5.2014

BAMBERG: Dem von FW-Stadtrat Wolfgang Wußmann gestellten Antrag, das Relief „Alt St. Martin“ des Bamberger Künstlers Bauer-Haderlein wieder auf dem Maxplatz aufzustellen, wurde jetzt entsprochen. Im Zuge der Anbringung der Maxplatzbegrünung, stellte das städtische Gartenamt das Relief wieder auf. Wußmann zeigte sich erfreut und meinte: "Die Wiederanbringung des aussagekräftigen Reliefs ist für Gäste und Einheimische eine Bereicherung, immer dann, wenn man sich mit der Geschichte unserer Stadt im Inselbereich befasst."

Ehrenring mit Kalkül

Mitteilung am 28.5.2014

BAMBERG: Der BroseBaskets-Trainer Chris Fleming soll den Ehrenring der Stadt Bamberg erhalten. Das haben die CSU- und SPD-Fraktion im Bamberger Stadtrat vorgeschlagen. Sie wollen das offensichtlich im Alleingang machen, weil sie sich politisch-populäre Vorteile davon versprechen. Bisher geübte Prinzipien werden dabei missachtet. So war es stets Ziel, im Interesse des/r zu Ehrenden ein gemeinsames Votum des Stadtrates zu erreichen.  Erst ein möglichst einstimmiger Beschluss adelt die Verleihung der zweithöchsten Auszeichnung der Stadt Bamberg.  > vgl. Pressemitteilung zum Thema in WeBZet v. 27.5.14

Wo könnte die Garellischule-Förderschule untergebracht werden?

PM vom 11.4.2014

BAMBERG: Seit einigen Monaten ist bekannt, dass ein möglicher Neubau der Bartholomeo-Garelli-Förderschule im Bereich des Josefsheims am Jakobsberg auf zum Teil heftigen Widerstand der Anwohner stößt. Zwar ist die Situation nicht genau einzuschätzen, dennoch haben sich die vier derzeitigen Fraktionen im Stadtrat gegen den geplanten Standort ausgesprochen. Die FW-Stadtratsfraktion hat deshalb danach gefragt, welche möglichen Alternativ-Standorte für einen Neubau bzw. für die Unterbringung der Bartholomeo-GarelIi-Förderschule die Stadtverwaltung sieht. > vgl. Schreiben an OB Starke unter „Tätigkeitsnachweis der FW-Fraktion“ (suche unter Datum)

Warum wurde dieser Antrag nicht behandelt?

Mitteilung vom 9.4.2014

BAMBERG: Die FW-Fraktion fragt nach: Sie will von Oberbürgermeister Starke die Gründe wissen, warum ihr Antrag, einen Sachstandsbericht über die "Markterkundung für Leistungen der Servicegesellschaft Sozialstiftung Bamberg mbH" zu geben, in der Vollsitzung des Stadtrates am 26. März nicht behandelt wurde.frühere Mitteilungen und Initiativen zum Thema

Tourismus-Diskussion intensiviert sich wieder

Mitteilung am 7.04.2014

BAMBERG: Die Diskussion über den Tourismus in Bamberg wird zurzeit wieder intensiver geführt. Seitens der FW-Stadtratsfraktion hat sich Wolfgang Wußmann, als Gästeführer und wiedergewählter Stadtrat, zur Problemstellung geäußert. Er regt an:

Kurzfristig: Vermeidung sogenannter "heißer Tage" durch Nichtannahme von zu großen Tageskontingenten an bestimmten Tagen bzw. Wochenenden

Mittelfristig: Verhandlung mit Reedereien zur Eindämmung von geballter Häufung beim Anlegen von Flusskreuzfahrtschiffen bzw. wenigstens Transport der Gäste in die Stadt mit in einem Takt fahrenden Bussen; Halbierung Promenade/Markusplatz

Langfristig: Neufestlegung von Ausgangspunkten für Führungen (von Mußstr. über Markusplatz; Martinskirche; Schönleinsplatz; TKS; Mühlwörth; Bootshaus, ...

Wußmann meint, dass man solche Maßnahmen ausprobieren müsse, um letztlich Schlüsse daraus zu ziehen. Die FW-Fraktion wird sich mit den Vorschlägen noch befassen.

"Solidaritätskarten" für die Umsetzung der SSB-Leitlinien

Mitteilung am 11.3.2014

BAMBERG: Die FREIE WÄHLER haben – wie sicher andere auch - 176 Karten (s. Bild) erhalten, die von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der SozialStiftung Bamberg „Service GmbH“ (SSB = Kliniken und Altenheime) unterzeichnet sind. Auf den Karten wird aus dem Leitbild der SSB zitiert. Dazu steht der Satz: „Ich will Antworten, statt leerer Wahlkampfversprechen, auch ich bin Bürger in der Stadt Bamberg!“ Namens der FW-Fraktion hat Dieter Weinsheimer geantwortet und an das bisherige, nachdrückliche Engagement der Fraktion erinnert. > weiterlesen! > vgl. auch FT-Interview v. 17.2.2014

Freihandelsabkommen bedroht die kommunale Daseinsvorsorge

Mitteilung am 7. 3. 2014

EUROPA: Bürgerschaft, Kommunen, Bund und Freistaat müssen auf der Hut sein, um die Errungenschaften der kommunalen Daseinsvorsorge zu bewahren. Anlass zur Sorge bieten die laufenden Verhandlungen zwischen der EU und den USA über ein Freihandels-abkommen, die Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP). Die Verhandlungen umfassen auch kommunal-relevante Handlungsbereiche, wie das öffentliche Auftragswesen, Energiepolitik, Umweltschutz und öffentliche Dienstleistungen. Für die FREIEN WÄHLER ist klar: Das Recht auf kommunale Selbstverwaltung in Europa muss gewahrt bleiben. Im Informationsbrief 2/2014 des Bayerischen Städtetages wird auf die Gefahr hingewiesen. > weiterlesen!

Katastrophale Parkplatzsituation am Klinikum Michaelsberg beklagt

Mitteilung am 4.3.2014

BAMBERG: Der Betriebs- und örtliche Personalrat des Klinikums am Michaelsberg hat vor wenigen Tagen die FREIE WÄHLER-Fraktion besucht. So wie bei den anderen Fraktionen auch haben die Arbeitnehmervertreter die Parkplatzsituation rund um „St. Getreu“ beschrieben. Die Probleme bei der täglichen Parkplatzsuche wurden durch Situationsbeispiele verdeutlicht; ebenso welche Belastungen für das Wohngebiet entstehen.

Auch mögliche Verbesserungsmaßnahmen wurden besprochen. Die FW-Stadträte zeigten sich hier gesprächsbereit von einer partiellen Shuttle-Lösung bis zu einer Anbindung des St-Getreu-Gebiets mit einer getunnelten Stichstraße. Die Mitarbeitervertretung wünscht sich, dass sich der Stadtrat nach der Wahl wieder lösungsorientiert mit dem Problem befasst.

> lies Bericht zum Thema in der Internetzeitung WeBZet am 5.3.14!

Das Projekt Kunstraum Kesselhaus hat gute Chancen

Mitteilung am 24.2.2014

BAMBERG: Auf eine Anfrage, wie die FREIEN WÄHLER Bamberg zum Anliegen „Kunstraum im Kesselhaus“ stehen, antwortete Stadtrat Herbert Lauer schriftlich: „Wir sehen die Sache so wie der Förderverein Kunstraum jetzt! und werden uns für eine Gesamtmaßnahme einsetzen. Eine Aufteilung macht keinen Sinn, da sonst außer dem Kesselhaus alles geräumt werden müsste und die Abgrenzung ohnehin schwierig ist. Die Finanzierung könnte z. B. mit Hilfe der gegenüber dem Haushaltsplan erhöhten Schlüsselzuweisungen erfolgen.“

Die FREIEN WÄHLER Bamberg haben das Projekt von Anfang an positiv gesehen. Aus drei Gründen: > weiterlesen + weitere Mitteilungen

Konflikte über die Inhalte eines Regierungsschreibens an OB Starke

Mitteilung am 21.2.2014

BAMBERG: Oberbürgermeister Andreas  Starke ist in sehr auffälliger Weise am Stadtratswahlkampf beteiligt. Zugleich ist er amtlicher Wahlleiter und deshalb zur Neutralität verpflichtet. Wegen dieser Verknüpfung haben verschiedene Bürger Beschwerde bei der kommunalen Aufsichtsbehörde eingelegt. Die Regierung von Ofr. hat jetzt reagiert und Stellung genommen. Die Pressestelle der Stadt Bamberg hat - wie nicht anders zu erwarten - in einer Verlautbarung das Regierungsschreiben so interpretiert, als wäre das Handeln des Oberbürgermeisters voll in Ordnung. Das wird dem Regierungsschreiben nicht gerecht. Lesen Sie hier das Original!

> in der Internetzeitung WeBZet kann ein Bericht zum Thema gelesen werden

"Kreativzentrum" Wolfschlucht beerdigt

Mitteilung am 20.2.2014

BAMBERG: In der Sitzung des Runden Tisches "Jugendkultur" am 17.2.14 wurde es deutlich: Das mit einem Schnellschuss in die Öffentlichkeit gebrachte "Kreativzentrum Wolfschlucht" wurde ad acta gelegt. Die Gründe dafür waren die von der FW-BR-Fraktion bereits vorgebrachten. Gegen ein erneutes "Vorpreschen" von OB Starke und Bgm Hipelius hatte sich die Fraktion bereits in einem Schreiben gewehrt. > weiterlesen! (auch frühere Mitteilungen und Initiativen)  > vgl. Artikel in der Bamberger Internetzeitung WeBZet v. 8.2.14

Treueprämie für Stadtwerke-Kunden im Bambados

Mitteilung am 19.2.2014

BAMBERG: Die FREIEN WÄHLER Bamberg haben ein Interesse daran, dass diese Negativtendenz beim Bamberger Hallenbad gestoppt wird. Sie haben deshalb beantragt,dass die Möglichkeit geprüft wird, allen Bürgerinnen und Bürgern, die treue Gas- und Stromkunden der Stadtwerke sind, einen verbilligten Eintritt in das Bambadós zu gewähren.                        > vgl. vollständiges Schreiben unter „Tätigkeitsnachweis der FW-Fraktion“ (suche unter Datum) > die Lokalzeitung Fränkischer Tag berichtete am 23.4.14

"Kleine Truppe, große Wirkung"

Mitteilung am 18.2.14

BAMBERG: "Kleine Truppe, große Wirkung" war die Überschrift des FT-Artikels (17.2.14) über ein Interview mit den Spitzenkandidatender FREIEN WÄHLER Bamberg.  Das Inteview wurde bereits am 15.2. in der  online-Ausgabe "inFranken" gebracht. Dazu eine Umfrage, wie die Arbeit der FREIEN WÄHLER im Bamberger Rathaus eingeschätzt wird. Das Ergebnis kann zwar nicht repräsentativ sein, aber es besagt, dass über 60 Prozent der Abstimmenden die Präsenz der FW im Rathaus für notwendig und sinnvoll halten.

> Das Interview ist hier im PDF-Format aufrufbar!

FREIE WÄHLER Bamberg grundsätzlich für die Tunnellösung

Mitteilung am 12.12.2014

BAMBERG: Das Auskunftbegehren einer Bamberger Wohnungsbaugesellschaft hat Stadtrat Dieter Weinsheimer veranlasst, die Position der FREIEN WÄHLER Bamberg aufzuzeigen.

(…) Grundsätzlich erscheint bei der Abklärung der möglichen Trassenführung im Rahmen des geplanten ICE-Ausbaus noch alles offen – lediglich Tendenzen und einzelne Festlegungen sind erkennbar. So kann ich Ihnen (auch als Mitglied des Koordinierungsausschusses) nur unsere Einschätzung und Position mitteilen.

Die FREIEN WÄHLER Bamberg haben sich grundsätzlich für die Tunnellösung durch/unter Bamberg ausgesprochen. > weiterlesen!

Einbeziehung von ehemals im Kasernenbereich Tätigen

Mitteilung am 11.2.2014

BAMBERG: Die FREIEN WÄHLER im Bamberger Stadtrat haben einen Antrag gestellt, um ehemals im Kasernenbereich tätigen Beschäftigten und Firmen die Gelegenheit zu geben, ihr Wissen und ihre Kompetenz in den Konversionsprozess einbringen zu können. > weiterlesen

Dem einstigen Vorzeigestadtteil "Süd-West" droht Gefahr

Mitteilung am 2.2.2014

BAMBERG: Die aktuelle Entwicklung im Stadtteil Süd-West beunruhigt viele Bewohner. Es geht insbesondere um die Zukunft des Laden- und Dienstleistungszentrums, das nach dem Ende des Schleckermarktes, des Frischemarkts und der Bäckerei und dem Brand im Sonnenstudio großenteils seit einigen Wochen leer steht. Es gibt keinerlei Information der Öffentlichkeit, was die Josef-Stiftung als Eigentümerin nun plant. Sogar die Sparkassenfiliale soll schließen und nur noch Automatenstandort sein.

Alt-Oberbürgermeister Herbert Lauer (jetzt FW-Stadtrat) macht sich Sorgen. Er hat bereits mehrere Gespräche für eine mögliche Situationsverbesserung geführt. In einem Antrag an OB Andreas Starke macht er konkrete Vorschläge.

> vgl. vollständiges Schreiben unter „Tätigkeitsnachweis der FW-Fraktion“ (suche unter Datum)

vgl. Bericht in der Internetzeitung WeBZet "Einem Stadtteil droht Gefahr"

Selbstbewusstein getankt: Neujahrsempfang der FW-Stadtratsfraktion

Pressemitteilung, 12.01.2014

BAMBERG: Die Freien Wähler Bamberg hatten am Samstag, den 11. Januar zu einem Neujahrs-empfang im Renaissance-Saal von Schloss Geyerswörth eingeladen. Als Festredner sprach Landtagsvizepräsident Peter Mayer.
Die Zielsetzung war erreicht: Die Freien Wähler Bamberg wollten Selbstbewusstsein tanken. Im Vorzeigesaal von Schloss Geyerswörth waren neben vielen Kandidaten für die Stadtratswahl auch zahlreiche Gäste erschienen. (s. Bildergalerie r.)

Elektromobile-Service im Bamberger Friedhof

Pressemitteilung, 18.09.2013

BAMBERG: In Bamberg gibt es noch eine intakte Friedhofskultur. Besonders ältere Menschen  besuchen noch ihre verstorbenen Angehörigen und Freunde auf dem Friedhof. Aber ihnen fällt der Friedhofsbesuch oft schwer, besonders wenn sie bereits etwas gebrechlich und gehbehindert sind.  Die Stadträte Wolfgang Wußmann und Dieter Weinsheimer (beide Freie Wähler) haben an Oberbürgermeister Andreas Starke eine Anfrage gestellt, in der sie wissen wollen, „was dafür und dagegen spricht,  auch im Bamberger Friedhof einen Elektromobile-Service für ältere und gehbehinderte  Menschen anzubieten?“                     > Die PM wurde im FT Bamberg berücksichtigt, ebenso der WeBZet „Mobil auf dem Friedhof“ > vgl. vollständigen Antrag unter „Tätigkeitsnachweis der FW-Fraktion“ (suche unter Datum)

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