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Willkommen bei den Freien Wählern in Bamberg
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Auch in Bamberg die Energiewende schaffen
Zu einer Informationsveranstaltung hatten die Freien Wähler Bamberg ihre Mitglieder und die interessierte Öffentlichkeit am 29.09.2011 in den Ortsteil Wildensorg eingeladen. Zu der Frage, wie wir in Bamberg die Energiewende schaffen wollen, nahmen drei Redner aus unterschiedlicher Perspektive Stellung. mehr
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Politik und Stadtwerke müssen vorangehen
Die überregionalen Zeitungen und die Fachpresse sind voll davon: Fragen und Antworten auf das, was zu tun ist, um die Energiewende zu schaffen. Um möglichst bald frei von Atomstrom zu werden, die Kosten dafür zu minimieren, sinnvolle Konzepte zu finden. In Bamberg hat man andere Schwerpunkte gesetzt. Die Stadtwerke müssen für betriebsfremde Aufgaben herhalten. Aber wie nicht anders zu erwarten: Die Stadtwerke zählen ihre bisherigen Aktivitäten auf und sehen "sich als wichtigste(n) Motor für den Ausbau der regenerativen Energien in Bamberg".
2011 wird als das große Energie-Wendejahr in die Geschichte eingehen. Allerorten sehen es die Stadtwerke als große Chance, sich jetzt stärker im Bereich erneuerbare Energien zu engagieren und damit den vier großen Energiekonzernen mehr Paroli bieten zu können. Denn eine Energiewende mehr verlangt mehr als nur die Stilllegung von Altreaktoren, die Rücknahme der Laufzeitverlängerung und stabile Atommülllager: Ein neues Energiekonzept muss vor allem den Wettbewerb stärken.
Egal, wie man persönlich die Risiken einzelner Energieträger abschätzt, auf Dauer lassen sich Energiepolitik und Energieversorgung nur im breiten gesellschaftlichen Konsens zukunftsfest und sozialverträglich fortentwickeln. Politik und Stadtwerke müssen vorangehen, die Politik die Bürger überzeugen und mitnehmen. Mit dieser Erkenntnis beginnt die Arbeit für eine Energiewende. Dass es da nichts umsonst gibt, dass der Industriestandort Deutschland gesichert bleiben muss, gehört zu den schwierigen Randbedingungen des Umbaus. Dazu braucht es den politischen Diskurs. Nur in einer öffentlich geführten Diskussion können die Notwendigkeiten und Schwierigkeiten erläutert werden, können Eigeninitiative, Chancen und Verzicht einsichtig gemacht werden.
Ein Energiekonzept für den Aufbruch braucht den Ressourceneinsatz mindernde, intelligent vernetzte dezentrale Technik. Die Stadtwerke sind als lokal verankerte Unternehmen die dafür bestgeeigneten Akteure. Es ist das Schicksal der Stadtwerke Bamberg, dass sie das schon vor Fukushima wussten, aber auf eine andere Schiene gedrückt wurden. Inzwischen sind sie vielfältig außerhalb ihrer Kerntätigkeit engagiert. Das reicht von den Bädern, den Parkhäusern, Gaststätten- und Hotelsanierung bis zu einer facettenreichen Sponsorentätigkeit.
Den entscheidenden Hinweis gibt StW-Chef Klaus Rubach selbst im letzten Satz seiner Pressemitteilung: "Für uns ist maßgeblich, wie viel Kapital uns der Eigner, die Stadt Bamberg, für regenerative Erzeugungseinrichtungen zur Verfügung stellt – und welches Gewicht Klimaschutz und Atomausstieg in der Zielhierarchie bekommen.“ Damit trifft er den Knackpunkt: Die Stadtwerke sind eine Tochter der Stadt. Stadtrat, Oberbürgermeister und Aufsichtsrat bestimmen die Ausrichtung und die Geschäftspolitik des Unternehmens. Atomstrom ja oder nein, erneuerbare Energie viel oder wenig - das sind politische Entscheidungen - und hier muss eine Wende geschehen!
Die Presseerklärung zur Unterschriftensammlung „Bamberg steigt aus der Atomenergie aus – Abschalten in Bamberg“ wird von den FW Bamberg mitgetragen. Nicht alle Punkte treffen 100-prozentig die Position der jeweils Beteiligten. Wie die Stromtarife der Stadtwerke Bamberg auch immer einzuschätzen sind, so muss doch darauf hingewiesen werden, dass mit den Gewinnen aus dem Energieverkauf die defizitären Busbetriebe, die Bäder oder auch die Parkhäuser subventioniert werden. Eine Entscheidung gegen den Stromkauf bei den Stadtwerken sollte also genau abgewogen werden.
D. Weinsheimer, stv. Ortsvorsitzender der FWB
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Stadtwerke setzen auf schnellen Atomausstieg
… in Deutschland und Europa. Das hat Stadtwerke-Geschäftsführer Klaus Rubach in einer Presseerklärung unterstrichen. "Die Atomkatastrophe in Japan verdeutlicht auf schlimmste Weise, dass ein weltweites Umdenken in der Energiepolitik dringend geboten ist`, so Rubach. In den Forderungen nach mehr Umwelt- und Klimaschutz auch auf lokaler Ebene sieht Rubach eine Bestätigung des Kurses, den die Stadtwerke schon seit vielen Jahren gehen. Wollte man diesen ändern, dann müsste die Bamberger Politik entsprechende Beschlüsse fassen.
Mit sechs eigenen Photovoltaikanlagen, vier Bürgersolarprojekten und der Beteiligung an einem Windpark sind die Stadtwerke heute schon der wichtigste Motor für den Ausbau der regenerativen Energien in Bamberg. „Voraussetzung für diese dezentrale Erzeugung ist auch der Ausbau der lokalen Stromnetze, in die wir Jahr für Jahr Millionen investieren." Rubach verweist auch auf das Engagement der Stadtwerke zur Steigerung der Energieeffizienz: "Beispielsweise mit einem europaweit einmaligen Einsparcontracting bei der Sozialstiftung, mit dem Bambados auf Passivhaus-Niveau oder der Umstellung der Bamberger Straßenlaternen auf eine besonders effiziente Straßenbeleuchtung."
Die Stadtwerke bieten ihren Ökostrom aus zertifizierten bayerischen Wasserkraftwerken günstiger an als den konventionell erzeugten Strom im „Allgemeinen Tarif`: „Mittlerweile sind weit über 4.000 Kunden zu diesem Angebot gewechselt", so Rubach. Im Produkt BestNatur Premium können die Kunden mit einem zusätzlichen Beitrag von vier Cent pro Kilowattstunde gezielt in regionale Anlagen zur regenerativen Energieerzeugung investieren:
Noch in der ersten Jahreshälfte wird die vierte Bürgersolaranlage mit einer Leistung von 500 kW in Betrieb gehen. Zudem verhandeln die Stadtwerke derzeit über den Erwerb von Anteilen an zwei Windparks. Mit solchen Projekten, die wir zum großen Teil in der Region verwirklichen, tun wir mehr für den Klimaschutz als die konventionellen Ökostrom-Händler", sagt Rubach: „Wir tragen umfassend und nachhaltig zur Energiewende bei, ohne unseren Auftrag als Infrastrukturdienstleister aus dem Auge zu verlieren."
,Der Kampf gegen den Klimawandel ist eine Gemeinschaftsaufgabe. Deshalb investieren wir nicht nur selbst sondern bieten allen unseren Kunden die Möglichkeiten, sich selbst nachhaltig zu engagieren, beispielsweise über die Bürgersolaranlagen " Der von Politikern geforderte Ausbau von regenerativen Erzeugungskapazitäten durch die Stadtwerke um jährlich fünf Megawatt kostet geschätzt 12 bis 15 Millionen Euro. Das entspricht rund 75 Prozent des durchschnittlichen Investitionsbudgets, welches uns bisher pro Jahr zur Verfügung steht. Derzeit fließt dieses Geld hauptsächlich in umweltschonende Busse, Parkgaragen und Bäder. Rubach: „Hier müsste dann umgesteuert werden. Für uns ist maßgeblich, wie viel Kapital uns der Eigner, die Stadt Bamberg, für regenerative Erzeugungseinrichtungen zur Verfügung stellt — und welches Gewicht Klimaschutz und Atomausstieg in der Zielhierarchie bekommen."
15.4. 11, PM Nr. 34 der Stadtwerke Bbg, Überarbeitung: mdw
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Wenn nicht jetzt, wann dann?
„Bamberg steigt aus der Atomenergie aus – Abschalten in Bamberg!“, so lautet die Forderung der Erstunterzeichner einer Unterschriftensammlung, die in dieser Woche startet und sich an Oberbürgermeister und Stadträte sowie indirekt auch an die Stadtwerke wendet. Zu den Erstunterzeichnern, die am Mittwoch bei einem gemeinsamen Pressegespräch die Unterschriftenaktion vorstellten, gehören die GAL Bamberg, der Bund Naturschutz, die Freien Wähler Bamberg, das Vierether Kuckucks-Ei und das Brentanto-Theater."Wenn nicht jetzt, wann dann?", haben die Gruppen ihre Pressekonferenz überschrieben und fordern mit der Unterschriftensammlung Stadt und Stadtwerke auf, schnellstmöglich nur noch Strom zu vermarkten, der nicht in Atomkraftwerken erzeugt wird. Der derzeitige Atomstromanteil des von den Stadtwerken verkauften Stroms liegt nach Aussage von Peter Gack, dem energiepolitischen Sprecher der GAL, bei 25%. Dieser Anteil soll, so fordert Gack, durch Strom aus erneuerbaren und schadstoffarmen Energieträgern ersetzt werden.Dazu soll, so sein Stadtratskollege und stellv. Vorsitzender der FW Bamberg, Dieter Weinsheimer, von den Stadtwerken weit mehr als bisher in Anlagen zur Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien investiert werden. Derzeit betrage der jährliche Zubau nicht einmal ein MegaWatt. „Es sollten mindestens 5 MegaWatt Kraftwerksleistung pro Jahr sein. Das entspricht ca. 2 bis 3 Windkraftanlagen pro Jahr“, so Weinsheimer. Damit würde, so die Initiatoren unisono, tatsächlich mehr Ökostrom produziert; die Stadtwerke bezögen so deutlich weniger Strom von bereits bestehenden Altanlagen der Atomkonzerne und würden endlich wieder mehr in ihrem ureigenen Geschäftsfeld investieren.Erich Spranger von der Kreisgruppe Bamberg im Bund Naturschutz fordert die Stadtwerke auf, den in der aktuellen Form bestehenden Tarif „BestNatur“ abzuschaffen, denn er sei „Augenwischerei“. „Beim Tarif BestNatur wird Wasserkraftstrom aus bereits bestehenden, alten Anlagen vermarktet. Dadurch werden Stromanteile nur verschoben und kein Umweltnutzen erzielt“, begründet Spranger seine Ausführungen.Karin Zieg vom Verein „Vierether Kuckucks-Ei e.V.“ bringt ins Gespräch, dass es nicht darum geht, Atomstrom durch andere Umwelt schädigende Technologien zu ersetzen, und fordert ebenfalls die Stadtwerke auf, endlich aus der Beteiligung an der Planung eines gigantischen Kohlekraftwerks in Brunsbüttel auszusteigen.Die Initiatoren wollen möglichst bald viele Unterschriften zusammen bekommen, um u. a. damit auch Antragsinitiativen, die derzeit im Stadtrat laufen, zu flankieren und den nötigen Druck zu erzeugen, in Bamberg endlich die Energiewende einzuleiten. Die Unterschriftenliste liegen ab sofort in veschiedenen Geschäften der Innenstadt aus (z. B. Pamina in der Austraße, Bund Naturschutz-Büro in der Kapuzinerstraße).
Peter Gack, 14.04.2011
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Jahresversammlung 2011
Am 31.03.2011 trafen sich die Mitglieder der Freien Wähler Bamberg zu ihrer Mitgliederversammlung im Fässla.
In seinem Rechenschaftsbericht ging der Vorsitzende zunächst auf landespolitische Themen ein und zeigt am Beispiel der erst vor kurzem erfolgten Besetzung des Amtes des Präsidenten der Landeszentrale für neue Medien durch Siegfried Schneider auf, wie verfilzt die Politik in Bayern unverändert mit vielen Behördenstrukturen ist. „Wie kann eine neutrale Medienaufsicht im Sinne einer pluralen Meinungsbildung erfolgen, wenn ein Amtsinhaber gewählt wird, der seit seiner Jugend in Parteistrukturen agiert und seine „Karriere“ ausschließlich seiner Parteiarbeit verdankt“, fragte Kormann seine Zuhörerinnen und Zuhörer.
In einem weiteren Teil seiner Rede zählte Kormann die Vereinsaktivitäten auf, von denen der Besuch der Mediengruppe Oberfranken und eine Landtagsfahrt im Dezember 2010 herausgehoben wurde. Erfreulich bei allen Veranstaltungen ist der beachtliche Zuspruch, den diese erfahren.
Der FW-Fraktionsvorsitzende Dieter Weinsheimer ergänzte die Aktivitäten der Ortsgruppe mit einem umfassenden Bericht aus der Stadtratsarbeit.
Bei der anschließenden Wahl der Vorstandschaft wurde der bisherige geschäftsführende Vorstand für weitere drei Jahre in seinem Amt betätigt. Auf dem Foto sind zu sehen (von li. nach re): Dieter Weinsheimer, Heinrich Thamm, Evelyn Strauch, Helmut Kormann und Gerd Goletz. Zusätzlich wurden noch fünf Beisitzer gewählt: Mechthildis Boksch, Peter Hofmann, Sven Scheuerer, Dietmar Schutty und Adelheid Wittmann.
Der neu gewählte Vorstand lud nach einer Aussprache die Mitglieder zu einer Besichtigung der Stadtwerke ein, die für Donnerstag 12. Mai 2011, 17.30 Uhr geplant ist.
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KV FW Bamberg-Stadt e.V. im Bayerischen Landtag
Auch wenn es am frühen Morgen des 10. Dezembers 2010 nach den heftigen Schneefällen der Nacht nicht so aussah, erlebten die Landtagsfahrer der FW Bamberg einen unvergesslichen Tag.
Ein Dutzend Reisewillige hatten kurz vor der Abfahrt ihre Teilnahme abgesagt, da sie dem Wetter nicht trauten und fürchteten, die Gruppe würde nicht über Nürnberg hinaus kommen. Diese Pessimisten sollten sich täuschen! Bei strahlendem Sonnenschein und Bergen von Neuschnee fuhr der Forchheimer Bus pünktlich um 08.30 am P & R Platz Breitenau vor und ließ uns pünktlich starten. Die Gruppe fuhr Mitten durch Nürnberg und staunte ob des geringen Verkehraufkommens nicht schlecht. Grund dafür waren offensichtlich die wetterbedingten Unterrichtsausfälle in Nürnberg. Die Gruppe kam zügig nach München und genoss bereits um 13.00 Uhr den Schweinebraten im Hofbräukeller am Wiener Platz, zu dem MdL Glauber eingeladen hatte.
Kurz nach unserer Gruppe traf auch der Bus aus Coburg ein. Gemeinsam schauten wir dann um 14.30 einen Informationsfilm über den Landtag an und freuten uns darüber, dies in einem jener Räume tun zu dürfen, in dem ansonsten Anschusssitzungen stattfinden.
Über eine Stunde verbrachten dann die ca. 50 Personen starke Gruppe im Sitzungssaal des Landtages, wo unser oberfränkischer Abgeordneter Thorsten Glauber über die Arbeit der Freien Wähler im Landtag informierte und in einer Gesprächsrunde Rede und Antwort stand.
Nach der Diskussionsrunde danke der Weitramsdorfer Bürgermeister Christian Gunsenheimer für die Coburger Gruppe und Helmut Kormann, der Kreisvorsitzende der Freien Wähler Bamberg-Stadt e.V. für die Bamberger Gruppe, für die Einladung in den Landtag und die hervorragende Organisation durch Lis Bischof.
Bei einem Bummel über den verschneiten Münchner Weihnachtsmarkt stärkten sich einige der Reisenden und gönnten sich eine kleine Auszeit in adventlicher Stimmung, ehe es nach Bamberg zurückging. Um 21.30 Uhr war die Gruppe wieder am Ausgangspunkt ihrer Reise.
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Gespräch mit Landtagsabgeordneten Thorsten Glauber
