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Aktuelles

Stammtisch der FW Bamberg

Die Freien Wähler Bbg treffen sich in der Gaststätte Fässla (Königstraße) an (fast) jedem 2. Donnerstag im Monat zum Stammtisch. Der nächste Termin ist Do, 11. August 16 (diesmal Wilde Rose-Keller)

Bildergalerie

Informationsarbeit der FW Bamberg

Städtebaulichen Missstand besichtigt
Die FW Bamberg haben am 9.10.14 im Umfeld der Ottokirche eine einer Ortsbegehung durchgeführt. Man war sich mit den teilnehmenden Bürgern einig, dass die vorhandene Bebauung (ehem. Autohaus Moosmeier) ein städtebaulicher Missstand ist. 

Zahlreiche Gäste beim Besuch von Aufseßhöflein
Die FW-Bamberg besuchten am 18.9.2014 das Vorzeigedenkmal Aufseßhöflein in der Bamberger Nordflur. Andrea Fiedler gab den Gästen einen Einblick in die Geschichte des Gebäudes und in die sensible Sanierungsarbeit.

Kennen Sie das alte Bamberg?

Weitere Informationsquellen

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Willkommen bei den Freien Wählern Bamberg

Liebe Leserin, lieber Leser, wir freuen uns, dass Sie sich für unsere Web-Seite interessieren und hoffen, Ihnen entsprechende Informationen geben zu können.

 

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Neues Veranstaltungsformat für die FW Bamberg

Mitteilung am 24.3.2016

Am Mo, 14. März 2016 haben turnusgemäß Mitgliederversammlungen der Freien Wähler Bamberg/Bayern stattgefunden. Es waren 21 Mitglieder anwesend. Kernthema war eine Neuformierung der Bamberger FW, die insbesondere Auswirkungen auf die FW-Stadtratsfraktion hat.

Die Diskussion dazu war sehr intensiv und endete mit dem Beschluss, in Zukunft mit der Wählervereinigung Bamberger Allianz (bisher Bamberger Realisten) zusammenzuarbeiten.

Die Versammlung hatte auch organisatorische Probleme zu überwinden. Schon vor einem halben Jahr hatten einige „altgediente“ Vorstandsmitglieder angekündigt, von ihren Ämtern zurück zu treten. Das galt insbesondere für den langjährigen Vorsitzender Helmut Kormann, Gerd Goletz als Schriftführer und Peter Hofmann als Beisitzer.

Den Ausscheidenden Vorstandsmitglieder wurde für ihre langjährige Tätigkeit gedankt.

Der eigens für diesen Zweck anwesende FW-Bezirksvorsitzende Manfred Hümmer überreichte Gerd Goletz und Heiner Thamm die goldene Verdienstmedaille der FW Landesvereinigung Bayern.

Nach intensiven Überlegungen wurde für die restliche Wahlperiode der Freien Wähler e.V. neu gewählt: Dieter Weinsheimer (Interims-Vorsitzender) und Herbert Lauer (Schriftführer). Im Amt bleiben bis zum Ende der Wahlperiode im März 2017: Dietmar Schutty, Evelyn Strauch (beide stvtr. Vorsitzende), Heiner Thamm (Schatzmeister), Paul Schwegler und Claudia John als Beisitzer, sowie die beiden Kassenprüfer.

Für die Landesvereinigung der Freien Wähler Bamberg wurden für die Wahlperiode 2016-2018 gewählt:

Helmut Kormann (Vorsitzender), Evelyn Strauch und Dietmar Schutty (stvtr. Vorsitzender), Theresia Lauer (Schriftführerin-neu), Heiner Thamm (Schatzmeister) und Claudia John Beisitzerin, sowie die beiden Kassenprüfer des e.V. als Kassenprüfer des Kontos der Vereinigung. Als Delegierte für die Bezirks-, Landes-, und Bundesversammlungen wurden Dietmar Schutty und Helmut Kormann gewählt.

Bedauerlicherweise müssen wir damit rechnen, dass einige Mitglieder aus den FW/Bayern austreten.

Dieter Weinsheimer kündigte an, die Öffentlichkeitsarbeit der FW Bamberg e.V. im Rahmen eines neuen Veranstaltungsformats arbeiten lassen zu wollen. Dazu sollen vor allem auch die Bamberger Allianz und die Stadtratsfraktion einen Beitrag leisten.

Bedauerlicherweise konnte noch niemand gefunden werden, der auf längere Sicht die Pflege des Interauftritts der FW Bamberg übernimmt (Homepage, Facebook).

Aufnahme von Flüchtlingen in der ehem. Wohnsiedlung „Flynn-Area“

Mitteilung am 20.8.2015

Der Feriensenat des Stadtrates befasste sich am 20.8.15 mit einer Frage, die Bamberg immer mehr bewegt: Die Beherbergung von Asylbewerbern und Flüchtlingen aus Südeuropa und Regionen im Nahen Osten sowie Afrikas.

Der Vorsitzende der FW-Stadtratsfraktion, Dieter Weinsheimer" gab dazu eine Erklärung ab, die zu teilweise heftigen Diskussion im Feriensenat führte. Hier der schriftlich vorbereitete Text zu Nachlesen.

Anrede – Dankesformel

„Wir können zwei Verantwortungsebenen unterscheiden:

  1. Die gesellschaftliche Solidarität auf Staats- bzw. Landesebene und
  2. Die Verantwortung gegenüber unseren Mitbürgern in der Stadt.

Der Sachverhalt hat sich erst in den vergangenen Tagen in seiner vollen Dimension gezeigt. Die Unterschiede zwischen der bisher zur Beherbergung angestandenen Asylbewerber z.B. aus Bürgerkriegsländern und den jetzt zur Aufnahme anstehenden Flüchtlingen aus als sicher eingestuften Ländern ist uns/mir in den kurzen Gesprächen des Ältestenrats nicht so bewusst geworden. Vielleicht auch deshalb, weil andere Interessen/Vorteile für die Stadt stark im Vordergrund standen. Wir mussten uns auf die Erläuterungen des OB zu den Verhandlungsoptionen verlassen, und da schien die Entscheidung für ein Aufnahme- und Rückführungszentrum für 1500 Balkanflüchtlinge unausweichlich gewesen zu sein.

Die möglichen und jetzt tatsächlich erfassbaren Ängste und Sorgen der eigenen Bürger sind zu wenig berücksichtigt worden. Diese Ängste und Sorgen machen sich fest an dem Unterschied zwischen Asylbewerbern z.B. aus Syrien oder dem Irak gegenüber den Flüchtlingen aus dem Balkan. Die Ersteren werden alles tun, um im Land bleiben zu können, sich also zu integrieren. Bei den anderen ist eine Abschiebung nach einigen Wochen oder Monaten wahrscheinlich: Sie halten sich also nur vorübergehend bei uns im Land auf.

Angesichts der Gesamtdramatik wäre es uns lieber gewesen, wir hätten in Bamberg die noch vor kurzem geplante Erstaufnahme-Einrichtung für bis zu 600 Asylbewerber aus Bürgerkriegsländern bekommen. Für diese Einrichtung hatten sich die anwesenden Bürger bei der Info-Veranstaltung in der Gartenstadt noch mit klar erkennbarer Zustimmung ausgesprochen und im Stadtrat gab es dafür eine einstimmige Mehrheit. Auch mit den Stimmen der FW-Fraktion.

Die Situation hat sich so entwickelt, dass wir jetzt nicht ausschließen können, dass der gute Gedanke "Freund statt fremd" in der Bevölkerung Schaden nimmt.

Die eingangs meiner Rede genannte staatspolitische Ebene kann leicht nachvollzogen werden. Der Druck auf die Staatsregierung ist gewaltig und die Zugeständnisse gegenüber der Stadt haben das augenscheinlich gemacht. Wir sind aber in erster Linie gegenüber unseren Bürgern in der Stadt verantwortlich. Und nach meiner Wahrnehmung gibt es hier mittlerweile erheblichen Bedenken. Die Stadtspitze muss sich vorhalten lassen, dass sie über die Köpfe der Bürger hinweg eine schwerwiegende Entscheidung getroffen hat.

Andernorts haben sich angesichts der Meinungskraft ihrer Bürger die zuständigen Kommunalspitzen anders verhalten.

Meine Fraktion hat sich am Montag mit diesem Sachverhalt befasst und kam zu dem Ergebnis, dass ich heute dem Unbehagen in der Stadt mit meiner Stimme sichtbaren Ausdruck verleihen soll. Meine Fraktion hat sich noch vor kurzem für eine Erstaufnahme-Einrichtung für 600 Asylbewerber ausgesprochen. Obgleich unsere Hinweise und Wünsche von der Verwaltung stets missachtet worden waren.

Ich werde namens meiner Fraktion jetzt gegen eine „gebündelte Ankunfts- und Rückführungseinrichtung“ für bis zu 1500 Asylbewerber aus den Balkanländern stimmen. Die Gründe hierfür habe ich dargelegt und werde sie nochmals kurz zusammenfassen. Was die Beurteilung der beiden zu beherbergenden Gruppen anbetrifft, werde ich mich allerdings nicht äußern.

Ich fasse also zusammen:

  1. Die Argumentation der beiden Staatsminister hat mich auf der staatspolitischen Ebene überzeugt. Ich meine auch, dass sie die von mir im Ältestenrat vorgetragene Problemstellung durchaus verstanden haben.
  2. In dem Übereinkommen zwischen Staatsregierung und der Stadt Bamberg erkenne ich überwiegend Vorteile für die Stadt.
  3. Die sachlichen Vorzüge dieses Übereinkommens werden in der Wahrnehmung der Bürgerschaft dadurch gemindert, weil die Stadtspitze in den vergangenen Monaten sich widersprüchlich und trickreich in der Frage des Erhalts der ehem. amerikanischen Wohnanlagen gezeigt hat.
  4. Viele gutmeinende Bürger fühlen sich über den Tisch gezogen, weil ihr Ja zu der Erstaufnahmeeinrichtung für 600 „echte“ Asylsuchende auf eine Zustimmung für eine Erstaufnahmeeinrichtung für 1500 Flüchtlinge ohne Bleiberecht ausgeweitet worden ist.
  5. Aus nicht angenommenen oder nicht ernstgenommenen Sorgen und Ängsten der Menschen kann leicht Ablehnung und Hass werden.
  6. Deswegen ist es für die Demokratie wichtig, dass sich die Meinungen und Stimmungen in der Bevölkerung auch in den Vertretungsorganen widerspiegeln.
  7. Wir wollen mit unserem Abstimmungsverhalten ein Zeichen setzen, dass in Bamberg nicht immer alles nur gewunken wird. Dass die Zahl aufzunehmender Flüchtlinge inzwischen auch kritisch gesehen wird.“

Die einzelnen Diskussionsbeiträge können hier nicht wiedergegeben werden. Aus Sicht der FW-Fraktion erscheint der Hinweis aber wichtig, dass Oberbürgermeister Andreas Starke die Sachbeteiligung der Fraktion an der Sachdiskussion über Anträge von SPD und GAL verhindert hat. Er machte deutlich, dass ohne Zustimmung zum Beschlussantrag der Verwaltung das nicht möglich sei. Stadtrat Weinsheimer bedauert dies und erklärte, dass die FW-Fraktion sich auch weiterhin an der Diskussion humanitär-ethischen Fragen beteiligen werde.

Klausurtagung der FW-Landtagsfraktion im oberfränkischen Wirsberg

Mitteilung am 15.1.2015

Bayern: Die Freien Wähler haben rd. 10 Prozent der bayerischen Wähler hinter sich; auch in Bamberger Stadtrat stellt die FW-Fraktion mit 5 Stadträten 10 Prozent der Mitglieder. Dennoch sind Berichte im Lokalblatt FT eher selten zu lesen – und meistens negativ. Wir erwarten keine Hofberichterstattung. Aber so wie in der Süddeutschen Zeitung am 15.1.2015 zum Abschluss der Fraktionsklausur im oberfränkischen Wirsberg sollte es schon sein. > SZ-Originalbericht im PDF-Format

Weihnachts- und Neujahrsgrüße

Klare Kante zeigen

Mitteilung v. 14.10.2014

BAYERN: „Wir sind die die erfolgreichste Oppositionspartei im Landtag!” Selbstbewusst beschrieb der alte und neue Vorsitzende der FREIEN WÄHLER Bayern, Hubert Aiwanger, die Rolle seiner Partei in Bayern. Die Landesdelegiertenversammlung hat zwei Resolutionen zu den Themen TTIP ("Wir müssen hier für Transparenz zu sorgen!”) und  Stromtrassen bzw. dezentrale Energieversorgung verabschiedet. > Resolutionen im PDF-Format

Neues aus dem Landtag

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